Mittwoch, 30. September 2009

Juristenausbildung

Heute geht die neue Seite Juristenausbildung: Studium der Rechtswissenschaften und Rechtsreferendariat ans Netz.

Montag, 28. September 2009

Öffentlicher Dienst

Links und Suchmaschinen zum öffentlichen Dienst stehen jetzt bereit! „Öffentlicher Dienst“ ist die Gesamtheit der Beschäftigten öffentlicher Stellen, also die Beamten, Richter und Soldaten die in einem besonderen, unmittelbar durch Gesetz geregelten Dienstverhältnis stehen, und die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes, für die grundsätzlich das normale Arbeitsrecht gilt. Von besonderer Bedeutung sind die Tarifverträge des öffentlichen Dienstes, die zwischen den öffentlichen Arbeitgebern und Gewerkschaften geschlossen werden.

Samstag, 26. September 2009

Erbrecht

Jetzt ist auch die Seite zum Erbrecht online! Das Erbrecht regelt den Übergang der Rechte und Pflichten eines Verstorbenen (Erblasser), auf andere Personen. Das Erbrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), in den §§ 1922 ff., geregelt. Art. 14 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) garantiert das Erbrecht als Grundrecht. Die Grundprinzipien des Erbrechts sind
  • die Gesamrechtsnachfolge (Universalsukzession), also der Übergang des Vermögens des Verstorbenen kraft Gesetzes als Ganzes und ohne Übertragungsakt auf den oder die Erben
  • die Testierfreiheit, also das Recht, durch Verfügung von Todes wegen Erben nach eigenem Entschluss zu ernennen und Einzelgegenstände des Vermögens Dritten zuzuwenden,
  • und das Verwandtenerbrecht, also die Berufung der Blutsverwandten und des Ehegatten als Erben, wenn der Erblasser nichts anderes verfügt hat, und deren Pflichtteil, den der Erblasser nur aus bestimmten Gründen entziehen kann.

Mittwoch, 23. September 2009

Sozialrecht

Die Sozialrechtsseite ist online! Hier finden Sie Links und eine Suchfunktion zum Sozialrecht. Dieses umfasst das Recht der Sozialversicherungen (Krankenversicherung, Rentenversicherung und Unfallversicherung) und der Arbeitsförderung (Arbeitslosenversicherung), der sozialen Entschädigungen bzw. Versorgungen (z. B. das Schwerbehindertenrecht, die Kriegsopfer- und Gewaltopferentschädigung, das Lastenausgleichsrecht), der sozialen Förderung (Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld, Ausbildungsförderung), und der Sozialen Hilfen bzw. Grundsicherung (Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende). Die wichtigste Kodifikation in diesem Bereich sind die Sozialgesetzbücher, die weite Teile des Sozialrechts, insbesondere auch das Sozialverwaltungsverfahren regeln. Das Sozialgerichtsgesetz regelt das Verfahren vor den Sozialgerichten. Diese sind allerdings nicht für alle sozialrechtlichen Rechtsmaterien zuständig. Ein Teil dieser Rechtsmaterien fällt auch in die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte.

Samstag, 19. September 2009

Bestattungsrecht und Friedhofsrecht

Hier gibt es Links und eine Suchmaschine zum Bestattungs- und Friedhofsrecht.

Ausländisches Recht

Auf der Seite Ausländisches Recht finden Sie Links über Informationsquellen zu ausländischem Recht, die die Recherche zu den Themen Ausländische Gesetze, ausländische Gerichte und ihre Entscheidungen erleichtern sollen.

Ausländerrecht, Asylrecht und Flüchtlingsrecht

Neu auf www.Justiz-und-Recht.de: Ausländerrecht, Asylrecht und Flüchtlingsrecht. Hier finden Sie Links zu den rechtlichen Grundlagen für Einreise und Aufenthalt von Ausländern (Visum, Aufenthaltstitel, Ausweisung, Abschiebung, Abschiebungshaft, Duldung etc.), zum Flüchtlingrecht und zum Asylrecht, dem Recht des politisch verfolgten Ausländers. Im Flüchtlingsrecht sind Informationen über die Situation der Ausländer in ihren Herkunftsstaaten besonders relevant. Deshalb sind Webseiten verzeichnet, die Länderinformationen enthalten.

Arbeitsrecht

Die Seite zum Arbeitsrecht ist fertig gestellt. Hier finden Sie Links zu Fragen des Individualarbeitsrechts, das die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Arbeitnehmern und Arbeitgebern (Begründung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Arbeitsvertrag, Kündigung, Kündigungsschutz, Lohnfortzahlung, Urlaubsanpruch, Entgeltanspruch, Leistungsstörungen, Mutterschutz, Arbeitnehmerüberlassung, Jugendarbeitsschutz, Berufsbildung etc.) regelt, und zu Themen des kollektiven Arbeitsrechts, das die Rechtsbeziehungen zwischen den Koalitionen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber (Streikrecht oder Arbeitskampfrecht und Tarifvertragsrecht) und zwischen den Vertretungsorganen der Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber (Betriebsverfassungs- und Personalvertretungs, sowie Mitbestimmungsrecht: Betriebsrat, Aufsichtsrat, Personalrat, Unternehmensmitbestimmung, Betriebsvereinbarungen, Dienstvereinbarungen etc.) regelt.